AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen - FUNK OPTIK-FOTO GmbH

§ 1. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge zwischen Funk Optik GmbH (Verwender) und den Kunden des Online-Shops. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 2. Zustandekommen des Vertrages

Der Kaufvertrag kommt erst mit Lieferung der Ware oder durch eine gesonderte schriftliche Bestätigung mit Lieferzusage zustande. Die automatische E-Mail, die den Bestelleingang bestätigt, führt noch nicht zum Vertragsschluss. Wir versuchen, Lieferverzögerungen und Lieferunmöglichkeit durch regelmäßige Aktualisierung unserer Datenbank soweit wie möglich zu begrenzen, können dies aber nicht gänzlich ausschließen.

§ 3. Informationspflichten

1. Der Kunde ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern - insbesondere Name, Anschrift, E-Mail Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, Beendigung der Einzugsermächtigung - ist er verpflichtet, diese Änderungen unverzüglich mitzuteilen.

2. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er falsche Daten an, so kann der Verwender, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Zur Wahrung der Schriftform genügt das Absenden einer e-mail.

3. Der Verwender sendet unmittelbar nach der Bestellung eine e-mail mit den Kundeninformationen an die vom Kunden angegebene e-mail Adresse. Der Kunde verpflichtet sich, den Verwender unverzüglich zu informieren, wenn ihn diese e-mail nicht innerhalb von 24 Stunden nach Bestellung erreicht.

4. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass das von ihm angegebene e-mail Konto ab dem Zeitpunkt der Bestellung erreichbar ist.

5. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Kunden gerichtete e-mail dreimal nacheinander zurückkommt oder wenn die Leistung wegen einer falschen Anschrift nicht erbracht werden kann.

6. Die DE - Nummer wird nur bei Firmenbestellungen angegeben.

 

§ 4. Widerrufsrecht

1. Allgemeines

(1) Der Kunde hat das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen.

(2) Macht der Kunde von seinem Widerspruchsrecht ordnungsgemäß Gebrauch, ist er an seinen Vertragsabschluß nicht mehr gebunden.

(3) Gewerbliche Kunden haben kein Widerspruchsrecht.

 

2. Form und Frist des Widerspruches

(1) Der Widerruf kann entweder in Textform oder durch Rücksendung der Sache gegenüber dem Unternehmer innerhalb von zwei Wochen erklärt werden.

(2) Eine Begründung oder eine eigenhändige Unterschrift ist nicht erforderlich, jedoch muss die Erklärung in einer zur dauerhaften Wiedergabe in Schriftzeichen geeigneten Weise abgegeben werden und die Person des Erklärenden genannt und der Abschluß der Erklärung durch Nachbildung der Namensunterschrift oder anders erkennbar gemacht werden.

(3) Die zwei-Wochenfrist wird durch rechtzeitige Absendung gewahrt.
(4) Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem dem Kunden die ordnungsgemäße Belehrung über sein Widerrufsrecht in Textform mitgeteilt worden ist. Eine ordnungsgemäße Belehrung enthält auch Namen und Anschrift desjenigen gegenüber dem der Widerruf zu erklären ist und die Bedingungen über Form und Frist des Widerrufes.

3. Erlöschen des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht erlischt spätestens sechs Monate nach Vertragsschluß. Diese Sechs-Monats-Frist beginnt im Falle der Lieferung von Waren nicht vor dem Tag ihres Eingangs beim Empfänger.

4. Ersetzung durch uneingeschränktes Rückgaberecht

Ein uneingeschränktes Rückgaberecht im Sinne von § 356 BGB wird nicht vereinbart.

5.Rechtsfolgen

(1) Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Kunde bei Bestellungen mit einem Wert bis zu 40 Euro die Kosten der Rücksendung, es sei denn die gelieferte Ware entsprach nicht der Bestellten.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, die Ware innerhalb von einer Woche nach Ausübung des Widerrufsrecht zurückzusenden, wenn nicht schon der Widerruf durch Rücksendung ausgeübt wurde.

(3) Ist dem Kunden die Rücksendung der Sache im Originalzustand aufgrund der Natur der erlangten Sache oder dessen Verbrauch, Veräußerung, Belastung, Verarbeitung oder Umgestaltung oder aufgrund einer Verschlechterung oder eines Unterganges der Sache nicht möglich, so ist der Kunde verpflichtet dem Unternehmer Wertersatz zu leisten. Dies gilt auch für eine Verschlechterung aufgrund einer bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Sache.

§ 5. Passwort; Geheimhaltung; Verlust

1. Vor der ersten Bestellung muss der Kunde seine für die Ausführung der Bestellung notwendigen Daten angeben. Er erhält von Funk Optik GmbH auf Wunsch ein Passwort und eine Kundennummer. Diese ermöglichen ihm, seine Daten jederzeit einzusehen, zu verändern oder gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen.

2. Kundennummer und Passwort können alternativ zur Eingabe der Adress- und Zahlungsinformationen bei jeder Bestellung angegeben werden. Sind Kundennummer und Passwort einmal vergeben, bedarf es für weitere Käufe keiner weiteren Registrierung. Die Leistung wird unter der vom Kunden bei seiner Registrierung angegebenen Anschrift erbracht.

3. Der Kunde ist verpflichtet, Kundennummer und Passwort sorgfältig aufzubewahren. Er hat dafür zu sorgen, dass Dritte keine Erkenntnis davon erlangen können.

4. Bei Verlust des Passwortes ist der Kunde verpflichtet, Funk Optik GmbH unverzüglich darüber zu informieren. Das kann auch per e-mail geschehen. Funk Optik GmbH wird den Zugang zu dem passwortgeschützen Bereich unmittelbar nach Zugang der Mitteilung sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach schriftlichem Antrag des Kunden möglich. Eine Neuregistrierung des Kunden bleibt davon unberührt.

5. Hat ein Dritter aufgrund unsorgsamer Behandlung des Passwortes und der Kundennummer Kenntnis davon erlangt, haftet der Kunde für die mit Hilfe dieser Daten getätigten Bestellungen bis zum Zeitpunkt des Eingangs der Verlustmeldung.

§ 6. Lieferung der Ware, Erbringung der Leistungen

1. Die Bestellung wird unverzüglich nach Eingang bearbeitet. Geliefert wird nur innerhalb Deutschlands.

2. Setzt der Kunde dem Verwender, nachdem dieser bereits in Verzug geraten ist, eine angemessene Frist mit Ablehnunsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf der Frist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung in Höhe des vorhersehbaren Schadens stehen dem Kunden nur zu, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

3. Wurde eine Teillieferung vereinbart übergibt der Verwender die ab Lager verfügbare Ware in der Regel spätestens nach 3 Tagen dem Lieferunternehmer. Zeitweise nicht verfügbare Waren werden in Rückstand genommen. Die im Rückstand befindlichen Waren werden , soweit bis dahin verfügbar, spätestens nach 4 dem Lieferunternehmen übergeben. Dabei wird eine Kostenpauschale in Höhe von 2,55 Euro pro Lieferung berechnet.

4. Wurde eine Gesamtlieferung vereinbart, wird die Bestellung nur komplett, spätestens nach 6 Wochen, zugesandt. Der Verwender behält sich vor, für den Fall, dass die Waren auch nach 6 Wochen nicht lieferbar sind, eine Teilleistung zu erbringen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Rückstände werden nicht geführt. Der Verwender verpflichtet sich, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Waren zu informieren und bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.

5. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware von FUNK OPTIK-FOTO GmbH einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.

6. Ist der Kunde nicht unter der angegebenen Adresse erreichbar, so gerät er in Annahmeverzug. Er hat dem Verwender den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen.

7. Der Verwender ist zu einer Lieferung nicht verpflichtet. Die Annahme des Vertrages erfolgt stets unter Vorbehalt. Der Verwender wird den Kunden über eine Ablehnung in der Regel informieren.

Stand 09/2007